Donald Trump schreibt Geschichte, bevor er überhaupt ins Oval zurückkehrt. Der gewählte Präsident hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu seiner Amtseinführung im nächsten Monat eingeladen und damit eine 150-jährige Tradition gebrochen.
Berichte behaupten, mehrere Quellen hätten die beispiellose Einladung bestätigt, die den Ton für ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen den USA und China angeben könnte.
Diese Einladung ist mutig, insbesondere angesichts der Wahlkampfrhetorik von Trump. Er versprach, einen Zoll von 60 % auf alle chinesischen Waren zu erheben, und drohte mit weiteren 10 %, wenn Peking die Fentanyl-Exporte in die USA nicht einschränkt. Die Leute fragen sich, ob dies ein strategischer Olivenzweig oder ein kalkuliertes Machtspiel ist.
Eine Premiere in der Geschichte zwischen den USA und China
Aus Aufzeichnungen des Außenministeriums geht hervor, dass seit mindestens 1874 kein ausländischer Staatschef mehr an einer Amtseinführung des US-Präsidenten teilgenommen hat. Typischerweise sind solche Zeremonien Botschaftern und diplomatischen Gesandten vorbehalten. Das chinesische Außenministerium hat sich noch nicht dazu geäußert, aber alle Augen sind auf Peking gerichtet.
Xis letzter Besuch in den USA fand anlässlich des Asien-Pazifik-Gipfels für wirtschaftliche Zusammenarbeit im November 2023 statt, wo er Gespräche mit dem scheidenden Präsidenten Joe Biden führte. Die Beziehungen zwischen den beiden Nationen blieben während Bidens Amtszeit angespannt, und es gab keinen Staatsbesuch in China, was größtenteils auf die Reisebeschränkungen aufgrund von COVID-19 zurückzuführen war.
Historisch gesehen wechselten Staats- und Regierungschefs beider Länder ihre Besuche ab, so dass Trump an der Reihe war, Peking gemäß den üblichen Protokollen zu besuchen. Die Präsidenten haben sich seit Juni 2019 beim G20-Gipfel in Japan nicht mehr persönlich getroffen.
Obwohl Trump kürzlich während eines NBC-Interviews die Kommunikation mit Xi bestätigte, lehnte er es ab, Details ihres Gesprächs preiszugeben. Die Einladung könnte einen Versuch bedeuten, die Beziehungen neu zu gestalten, während sich die USA und China auf eine Phase vorbereiten, die viele für eine weitere Phase wirtschaftlicher und politischer Pattsituation halten.
China hingegen gibt nicht nach. Xi hat seine „vier roten Linien“ betont, zu denen keine Einmischung in die Kontrolle der Kommunistischen Partei, kein Vorstoß zur Demokratie, keine Bemühungen zur Eindämmung des wirtschaftlichen Aufstiegs Chinas und keine Unterstützung für Taiwans Unabhängigkeit gehören.
Diese starre Haltung zeigt Pekings Entschlossenheit, seine Souveränität zu verteidigen, auch wenn es weiterhin offen für den Dialog bleibt. In einer Rede Anfang dieser Woche bekräftigte Xi, dass Handels- und Technologiekriege „keine Gewinner“ hervorbringen.
Unterdessen hat Peking die Spannungen verschärft, indem es den Export von Hightech-Materialien für militärische Zwecke einschränkte.
Beispiellose Vorbereitung
In der Vergangenheit hat China es vermieden, Staatsoberhäupter zu solchen Veranstaltungen zu entsenden. Bei Bidens Amtseinführung im Jahr 2021 bestätigte Peking, dass die chinesische Botschaft eine Einladung erhalten habe, aber keine hochrangigen Beamten entsandt habe. Der gleiche Ansatz wurde bei Trumps erster Amtseinführung im Jahr 2017 verfolgt.
Hua Chunying, damals Sprecher des Außenministeriums, betonte, dass die USA traditionell nur diplomatische Gesandte zu solchen Zeremonien einladen. Umso außergewöhnlicher ist Trumps direkte Einladung an Xi.
Der Ball liegt vorerst bei Peking. Unabhängig davon, ob Xi die Einladung annimmt oder sich für einen vorsichtigeren Ansatz entscheidet, wird die Entscheidung wahrscheinlich auf allen globalen Märkten und Volkswirtschaften spürbar sein.
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