Nach chinesischem Recht ist der Besitz digitaler Vermögenswerte für Menschen nicht verboten; Für Unternehmen gelten jedoch weiterhin Beschränkungen, wie ein Gericht in Shanghai bestätigt hat.
Sun Jie, Richter am Songjiang-Volksgericht in Shanghai, stellte klar, dass der Besitz von individuellen Bitcoins nach chinesischem Recht nicht illegal ist, und veröffentlichte eine Erklärung auf dem offiziellen WeChat-Konto des Gerichts. Sie betonte unterdessen, dass es Unternehmen nicht erlaubt sei, „nach Belieben“ Token zu erstellen oder in digitale Vermögenswerte investieren.
Jie behauptet, dass digitale Vermögenswerte nach chinesischem Recht als virtuelle Güter mit Eigentumseigenschaften gelten. Dennoch wird ihre Verwendung streng kontrolliert, um Gefahren durch Finanzkriminalität und wirtschaftliche Störungen zu vermeiden.
„Spekulationsaktivitäten im Handel mit virtuellen Währungen wie BTC stören nicht nur die Wirtschafts- und Finanzordnung, sondern können auch zu Werkzeugen für illegale und kriminelle Aktivitäten werden, darunter Geldwäsche, illegale Geldbeschaffung, Betrug und Schneeballsysteme“, erklärte Richter Jie.
Diese starke Haltung gegenüber spekulativen Aktivitäten hat zu strengen Regeln geführt. Jie betonte, dass die Gesetzgebung möglicherweise keinen Schutz im Falle eines finanziellen Verlusts bietet, und warnte private Anleger auch vor den mit Bitcoin-Investitionen verbundenen Risiken.
Das chinesische Recht hält das Urteil für rechtswidrig und resultierte aus einem Vertragskonflikt zwischen zwei Unternehmen über die Ausgabe von Token. Das Gericht bekräftigte das Verbot der Token-Ausgabe und entschied, dass alle vereinbarten Zahlungen erstattet werden sollten.
Eine komplizierte Beziehung zu digitalen Vermögenswerten
Seit 2017, als die Regierung lokale Börsen und Initial Coin Offerings (ICOs) verbot, hat sich Chinas regulatorische Haltung zu digitalen Vermögenswerten dramatisch verändert. Spätere Richtlinien verbot das Block-Reward-Mining und zwang die Miner, entweder umzuziehen oder ihre Arbeit einzustellen.
Trotz dieser Einschränkungen bleibt Chinas Einfluss auf den Bitcoin-Mining bestehen. Daten von CryptoQuant zeigten im September, dass chinesische Mining-Pools die weltweite Bitcoin-Mining-Hashrate von 40 % überschritten haben und 55 % aller Mining-Aktivitäten ausmachen.
Chinesische Gerichte haben auch viele Entscheidungen getroffen, die die Eigentumsrechte der Eigentümer digitaler Vermögenswerte unterstützen. Beispielsweise hat ein Gericht in Xiamen kürzlich entschieden, dass digitale Vermögenswerte als Eigentum unter chinesisches Recht fallen, und bestätigte damit das komplexe rechtliche Umfeld rund um Kryptowährungen im Land.
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