Die Blockchain Association hat einen Antrag auf Informationsfreiheit (FOIA) gestellt, um herauszufinden, ob die US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) bestimmte Banken heimlich berät, wie sie SAB121 umgehen können. Dies könnte angeblich bedeuten, dass etablierten Banken eine Sonderbehandlung gewährt wird.
Zuvor hatte der Verband einen FOIA-Antrag gestellt, um die Schließung von Krypto-Unternehmen in den USA zu untersuchen. Der Antrag war mit Vorwürfen über Kontoschließungen und die Weigerung, neue Konten zu eröffnen, verbunden.
FOIA-Antrag zielt auf mögliche Bevorzugung durch die SEC ab
In einem X-Post gab die Blockchain Association bekannt, dass sie einen FOIA-Antrag gestellt habe, um den möglichen Zusammenhang zwischen der SEC und bestimmten Depotbanken zu untersuchen und Hinweise zur Umgehung der SAB121-Anforderungen zu geben.
Die „Regulierung durch Durchsetzung“ der Kommission sei zwar berüchtigt, dies könne jedoch das Zeichen einer neuen Strategie sein, fügte der Verband hinzu.
Der Verband vermutet, dass dieser Schritt eine große Ausnahme für eine kleine Anzahl von traditionellen Banken bedeuten könnte, die andere ohne Antworten zurücklässt. Dazu gehören auch diejenigen, die die Kryptoindustrie bedienen. Er erwähnte, dass die SEC mit ihrer Regulierung gezielt gegen traditionelle Institute vorgeht und diese vor der Einhaltung teurer Regeln schützt.
Die Gruppe behauptet, dass die Aufsichtsbehörde weiterhin dieselben Vorschriften gegen jene Institutionen durchsetzt, die die digitale Vermögenswertbranche bedienen und andere schützen. Sie behauptet, dass SAB121 ein strafendes, willkürliches, von der SEC herausgegebenes Anti-Krypto-Buchhaltungsbulletin ist.
SAB121, das umstrittene Rechnungslegungsbulletin der SEC, ist für seine harte Haltung gegenüber Kryptowährungen bekannt. Es wurde weithin kritisiert und sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat stimmten dafür, es abzuschaffen. Es wurde 2022 von der SEC herausgegeben und verpflichtet Unternehmen, die Kryptowährungen von Kunden halten, diese in ihren Bilanzen auszuweisen. Dies könnte enorme Kapitalauswirkungen für Banken haben, die mit Krypto-Kunden zu tun haben.
Der Senat schloss sich im Mai sogar dem Repräsentantenhaus an, um das umstrittene Bulletin zu streichen. Das Senatsvotum war mit 60 Ja-Stimmen eindeutig, was eine starke parteiübergreifende Haltung gegen SAB121 widerspiegelte. Am Ende legte US-Präsident Joe Biden sein Veto gegen die Aufhebung von SAB121 ein.
De-Banking der Kryptoindustrie
Im März 2023 reichte die Blockchain Association FOIA-Anfragen bei der FDIC, der Federal Reserve und dem OCC ein. Sie will Dokumente über die De-Banking-Aktivitäten von Krypto-Unternehmen aufdecken. Die Gruppe wollte den Vorwürfen unfairer Kontoschließungen und der Weigerung, neue Konten zu eröffnen, nachgehen. Sie versuchte jedoch, mögliche Maßnahmen der Regulierungsbehörden im Zusammenhang mit den Insolvenzen von Signature, Silicon Valley Bank und Silvergate zu untersuchen.
Kristin Smith, CEO der Blockchain Association, beleuchtete die entscheidende Rolle der Kryptoindustrie. Sie erklärte, dass es sich dabei um legale Unternehmen handele und diese wie jedes andere gesetzestreue Unternehmen behandelt werden sollten. Sie forderte alle betroffenen Teilnehmer der Kryptoindustrie auf, sich zu melden und ihre Geschichten vertraulich einzureichen.
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