Ripple Labs entwickelte die Kryptowährung XRP und bietet zusätzlich eine Plattform für schnelle internationale Geldtransfers an. Im Dezember 2020 klagte die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC gegen Ripple und zwei seiner Führungskräfte, Christian Larsen und CEO Bradley Garlinghouse. Die SEC warf ihnen vor, über 1,3 Milliarden US-Dollar durch den Verkauf von XRP ohne entsprechende Registrierung als Wertpapier eingenommen zu haben.
Entwicklungen im Rechtsstreit
Im Juli 2023 entschied ein Bundesgericht, dass XRP beim Verkauf an Privatanleger auf öffentlichen Börsen kein Wertpapier darstellt. Allerdings wurden Verkäufe an institutionelle Investoren als Wertpapiere eingestuft, was zu einer Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar führte. Die SEC legte gegen dieses Urteil Berufung ein, da sie der Meinung war, dass die Entscheidung im Widerspruch zu bestehenden Präzedenzfällen und Wertpapiergesetzen steht.
Der historische Präzedenzfall „Willard v. Tayloe“
Jeremy Hogan, ein Anwalt mit Fokus auf Krypto-Recht, verwies auf den historischen Fall „Willard v. Tayloe“ aus dem Jahr 1869. In diesem Fall entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass trotz vertraglicher Vereinbarung zur Zahlung in „Bar“ die Zahlung in Goldmünzen erfolgen musste, da dies der damaligen Definition von „Bar“ entsprach. Hogan argumentiert, dass Ripple aus diesem Präzedenzfall lernen könnte und die 125 Millionen US-Dollar Strafe in XRP statt in US-Dollar begleichen sollte. Das könnte XRP als legitimes US-Vermögen etablieren und den Preis der Kryptowährung nach oben drücken. Andere Experten halten das für sehr unwahrscheinlich, allerdings könnte hier in Zukunft neues Hopium für XRP-Investoren entstehen.
Die allgemeine US-Politik hat auch Einfluss auf den Fall genommen. Nach der Wahl von Präsident Donald Trump im November 2024 stieg der XRP-Kurs um nahezu 400 %. Das wurde auf die Erwartung zurückgeführt, dass die neue Regierung die Regulierung von Kryptowährungen lockern wird. Präsident Trump nominierte Paul Atkins, einen Kritiker der bisherigen Krypto-Regulierung, als neuen Vorsitzenden der SEC. Bereits nach kurzer Zeit hat die SEC einige Klagen gegen Krypto-Unternehmen fallen gelassen.
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